Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
• 5.Betreuung im Offenen Ganztag - Umsetzung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) ab 01.08.2026
• 6.Prognose der Schülerzahlen im Grundschulbereich
• 7.Sachstand Schulsanierungen
• 8.Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke
• 9.Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -
• 10.Information über die Wahl des Seniorenbeirates in der Wahlperiode 2025-2030
• 11.Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale
• 12.Verteilung der Betriebskostenzuschüsse
• 13.Anträge FSC Eisbergen
• 14.Porta Bad Hier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland
• 15.Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica sowie Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Darstellung der Gebührenermäßigungen
• 16.Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise
• 16.1Änderungsantrag der WP
• 17.Bekanntgaben
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Anfrage der WP zu Nutzungsentschädigungen in Asylbewerberunterkünften
• 18.2Anfrage der WP zur Haftung und Diebstahl von iPads/Convertibles, die im Rahmen des Digitalpakts Schule verteilt wurden
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2025
• 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2025
• 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 21.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Vorschlag des Schulträgers zur Besetzung der Stelle einer Schulleitung am Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim
• 22.Bekanntgaben
• 23.Anträge und Anfragen
• 24.Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter- Mitfinanzierung einer verwaltungsgerichtlichen Feststellungsklage
• 25.Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen
• 26.Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen
• 27.Kulturplakette für das Jahr 2025
• 28.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000 € hier: Vergabe des Schülerspezialverkehrs (Busfahrten) zur Kuhlenkampschule
• 29.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000 € Hier: Schülerspezialverkehr (Taxifahrten) zur Kuhlenkampschule sowie Michael-Ende-Schule in Minden
• 30.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000€ hier: Vergabe des Schülerspezialverkehrs (Schwimmfahrten) von verschiedenen Schulstandorten zum Porta-Bad und zurück
• 31.Information über Vergaben hier: Beschaffung von digitalen Endgeräten und Präsentationstechnik im Rahmen der Medienentwicklungsplanung