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Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2026
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2026
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung
- 5.Einführung der FRED-APP – Sachstand und weitere Vorgehensweise mit kurzer Live - Präsentation
- 6.Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
- 7.Nutzung der technischen Anlagen der Großer Weserbogen GmbH
- 8.Sachstand zum Projektfortgang Weserfähre
- 9.Fahrradstraßen - Aktueller Stand (September 2026)
- 10.Unterstützung des Sitzungsdienstes bei der Protokollführung durch den Einsatz einer KI-Software
- 11.Bekanntgaben
- 12.Anträge und Anfragen
- 12.1Antrag der AfD-Fraktion vom 01.09.2026 hier: Prüfantrag zur naturschutzgerechten Aufwertung und stärkeren Nutzung des Bürgerparks / ehemaligen Kurparks Hausberge
- 12.2Antrag der Fraktion Die Linke vom 21.09.2026 hier: Ergänzungsantrag zum Prüfantrag der AfD-Fraktion "Bürgerpark / ehemaliger Kurpark Hausberge"
- 12.3Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2026 hier: Prüfung eines Konzepts zur erleichterten Antragstellung für wiederkehrende Veranstaltungen durch ehrenamtliche Vereine
- 12.4Anfrage der WP-Fraktion vom 20.09.2026 hier: Anfrage Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen in Porta Westfalica
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 13.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.06.2026
- 14.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.06.2026
- 15.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 16.Bekanntgaben
- 17.Anträge und Anfragen
- 17.1Gewerbegebiet Holtrup - Winterdienst Oehrkstraße
- 18.Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro des Sachgebietes Innere Verwaltung
- 19.Einführung einer Inventarisierungssoftware für die Verwaltung der digitalen Infrastruktur an den Schulen der Stadt Porta Westfalica
- 20.Rückerwerb des Fahrgastschiffsanlegers in Barkhausen
- 21.Schülerspezialverkehr zwischen dem Grundschulstandort Eisbergen zum Grundschulstandort Veltheim und zur Karl-Krüger-Halle und zurück.
- 22.Aktuelles aus der Wirtschaftsförderung