Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2026
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2026
  Infotext (Ö Bericht über Ausführung der Beschlüsse vom 10.03.2026)
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Aktuelles aus dem TWW
• 5.Weserfähre – Sachstand und weiteres Vorgehen
  137/2026Beschluss-Vorlage (Machbarkeitsstudie Weserfähre)Beschluss-Vorlage (Weserfähre Infoveranstaltung 20260317)Beschluss-Vorlage (Weserfähre Infoveranstaltung_2 20260511)
• 6.Leader-Projekt: Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica, Barkhausen
  135/2026
• 7.Leader-Projekt: Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz "In der Porta"
  136/2026
• 8.Änderungen in der Schülerbeförderung zum Schuljahr 2026/2027
  124/2026
• 9.Präsentation FRED-App
• 10.Vorstellung Verkehrsleitsystem für die Stadt Porta Westfalica
• 11.Fahrradstraßen – aktueller Stand
  167/2026Informations-Vorlage (VG_Köln_18_L_264-26_NJRE001641371 Fahrradstraße)
• 12.Bekanntgaben
• 13.Anträge und Anfragen
• 13.1Antrag der CDU-Fraktion hier: Erstellung eines Konzepts zur Einrichtung eines Leerstandsmanagements
  Infotext (Antrag CDU Leerstandsmanagement)
• 13.2Antrag der CDU-Fraktion hier: Prüfung und Vorbereitung zur Realisierung eines Wohnmobilstellplatzes am Wesertreff, Fährstraße, Barkhausen
• 13.3Antrag der Fraktion Die Linke Hier: Erweiterung des Mietspiegels um eine 10-Jahres-Historie zur Darstellung der Mietentwicklung im Verhältnis zur Lohnentwicklung
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2026
• 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2026
• 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 17.Bekanntgaben
• 18.Anträge und Anfragen
• 19.Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke
• 20.Vergabe von Fördermitteln
• 21.Förderrichtlinie Nachwuchsentwicklung
• 22.Verleihung Unternehmerpreis 2026
• 23.Berufswahl-AG "Fit for Future"
• 24.Gewerbegebiet Holtrup - Kontrollen durch das Ordnungsamt
• 25.Information über eine Vergabe hier: Sport- und Schwimmfahrten des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen
• 26.Information über erfolgte Vergaben über 25.000 € Hier: Schülerspezialverkehr (Taxifahrten) zur Kuhlenkampschule, sowie Michael-Ende-Schule und Besselgymnasium in Minden
• 27.Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges
• 28.Umsetzung einer Lichtshow an Silvester
• 29.Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Digitalisierung und IT
• 30.Vermarktung von Flächen in der Gemarkung Holtrup
• 31.Aktuelles aus der Wirtschaftsförderung