Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2025
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2025
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Verabschiedung des Kämmerers Michael Korsen
- 6.Bestellung eines Kämmerers
- 7.Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH
- 8.Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH Co. KG
- 9.Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe
- 10.Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH
- 11.Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG
- 12.Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige
- 13.Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen
- 14.Bildung einer Mehrklasse in der Jahrgangsstufe 6 der Realschule Hausberge im Schuljahr 2025/2026
- 15.Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise
- 16.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
- 17.Grundschule Barkhausen Umbau 1964 - Kostenentwicklung
- 18.Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -
- 19.Zukünftige Entwicklung des Besucherbergwerk und Museums Kleinenbremen gGmbH Hier: EFRE-Projekt "Erlebnis.NRW"
- 20.17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" - hier: Satzungsbeschluss
- 21.Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Grünanlagen
- 22.Straßenplanung Erschließung Gewerbegebiet Barkhausen
- 23.Umbesetzung von Ausschüssen
- 23.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 23.2Antrag der WP
- 24.Bekanntgaben
- 24.1Vertraulichkeit von Angelegenheiten aus nichtöffentlichen Sitzungen
- 25.Anträge und Anfragen
- 25.1Wanderweg zur Jugendherberge
- 25.2Sachstand Verkehrsberuhigung Frettholzweg / Eisberger Straße
- 25.3Sachstand zur Ortsdurchfahrt Veltheim
- 25.4Sachstand Kaiserhof
- 25.5Freischnitt Gehweg Georg-Rost-Str. 2
- 25.6Veteranentag 2025
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2025
- 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2025
- 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.Bekanntgaben
- 30.Anträge und Anfragen
- 30.1Anteile Weserbogen / BBMK Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP
- 30.2Sachstand zur Neubesetzung Schulleiter/in an der Grundschule Eisbergen Veltheim
- 30.3Regressforderungen Pflegezentrum Neesen
- 30.4Erreichbarkeit der Verwaltung
- 30.5WestfalenWeserEngergie GmbH & Co KG Mögliche Benennung der Bürgermeisterin in die Gesellschafterversammlung
- 30.6Beleuchtung Vorgarten am Rathaus I
- 30.7Beleuchtung der Gehwege an der Freilichtbühne Porta
- 31.Kulturplakette für das Jahr 2025
- 32.Verleihung des Ehrenamtspreises 2024
- 33.Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen
- 34.Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" in Porta Westfalica - Holzhausen
- 35.Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen
- 36.Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen
- 37.Informationen zur Erschließung "Im Ellerkamp"
- 38.Endausbau einer Erschließungsstraße
- 39.Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1.Änderung "Westernfeld-Ost" und zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" sowie dem Bebauungsplan Nr. 2.6 „Gewerbegebiet Barkhausen-West“
- 40.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen
- 41.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
- Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise