Tagesordnung:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.1 Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW
Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken

5. Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

6. Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Jahr 2017

7. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

8. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen

9. Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs

10. Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica

11. Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung
hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW

12. Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung
hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW

13. Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2018

14. Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen

15. Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

16. Förderrichtlinie Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale

17. Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes
hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018

18. 2. Änderung der Innenbereichssatzung "Dorf Costedt" – Satzungsbeschluss

19. Bebauungsplan Nr. 80 "Alte Schule Nammen" – Satzungsbeschluss

20. 113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P&R-Flächen Barkhausen" in PW-Barkhausen – Feststellungsbeschluss

21. Beschluss des Lärmaktionsplanes (3. Stufe)

22. 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortkerns im Stadtteil Hausberge"
Aufstellungsbeschluss gem. §13 a BauGB
Empfehlung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Beschluss zu einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

23. Abschluss einer Vereinbarung über die bauliche und betriebliche Unterhaltung der Gewässerverrohrung "Mittelgraben" an der B 482

24. 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

25. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk I (Barkhausen)

26. Umbesetzung von Ausschüssen

27. Anträge und Anfragen

28. Bekanntgaben

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

29. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

30. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018

31. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

32. Anträge und Anfragen

33. Bekanntgaben

34. Festlegung Kernpachtzeitraum Sportplatz Holtrup

35. Personalentwicklungskonzept

36. Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen

37. Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages

38. Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck

39. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

40. Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Nammen

41. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Wülpke

42. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Nammen

43. Verkauf einer landwirtschaftlichen Fläche im Ortsteil Holzhausen

44. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"

Bernd Hedtmann
Bürgermeister