Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Verabschiedung des ehemaligen Geschäftsführers der Stadtwerke Porta Westfalica
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2026
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2026
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung
- 6.Gigabitförderung 2.0 - Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und weiteres Infrastrukturförderverfahren
- 7.Ordnungsbehördliche Aufhebungsverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid "Lachgas" an Minderjährige in der Stadt Porta Westfalica
- 8.Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz
- 9.Weserfähre – Sachstand und weiteres Vorgehen
- 10.Betr.: Beschlussvorlage 135/2026 für Leader-Projekt „Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica Barkhausen“ und Beschlussvorlage 136/2026 Leader-Projekt „Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz „In der Porta“
- 11.ÖPNV - Beförderung in der Stadt Porta Westfalica
- 12.Trägervorstellung und Trägerauswahl für den Weiterbetrieb der Kita in Holtrup ab dem 01.08.2027
- 13.Dezentrale Lüftungsanlagen für den Grundschulstandort Holzhausen
- 14.124. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eisbergen“ in Eisbergen – Feststellungsbeschluss
- 15.119. Änderung des Flächennutzungsplanes „Östliche Erweiterung GE Nammen“ – Feststellungsbeschluss
- 16.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Im Findel" gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss
- 17.Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Weiteres Vorgehen nach archäologischer Sondierung
- 18.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- 19.Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else
- 20.Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 194
- 21.Beschaffung von Arbeitsgeräten zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
- 22.Neues Veranstaltungsformat zur Würdigung des Ehrenamtes
- 23.Vergabe von Fördermitteln
- 24.Förderrichtlinie Nachwuchsentwicklung
- 25.Umbesetzung von Ausschüssen
- 26.Bekanntgaben
- 27.Anträge und Anfragen
- 27.1Austausch über den aktuellen Zustand des Freibads Antrag der CDU-Fraktion
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 28.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.05.2026
- 29.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.05.2026
- 30.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 31.Bekanntgaben
- 32.Anträge und Anfragen
- 33.Verleihung der Ehrenamtspreise 2025 und 2026
- 34.Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke
- 35.Erwerb sowie Übernahme der nach dem EEG zustehenden Einspeisevergütung der Solargemeinschaft
- 36.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichungen zu den Festsetzungen im Durchführungsvertrag
- 37.Endausbau Erschließungsstraße „Im Ellerkamp“ - Sachstand Vergleichsangebot
- 38.Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck
- 39.Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges
- 40.Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung sowie Nutzung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen
Vorlagen
- Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica
- Leader-Projekt: Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz "In der Porta"
- Leader-Projekt: Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica, Barkhausen