Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Mittwoch, 13. September 2023

Uhrzeit

17:02 - 20:23 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Dateien

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Tagesordnungspunkte

  • I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
  • 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
  • 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 4.Bürgeranträge und Beschwerden
  • 5.Haushaltsführung 2023 Prognosebericht II. Quartal 2023
  • 6.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
  • 7.Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
  • 8.Sachstand Schulsanierungen
  • 9.Porta-Bad hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
  • 10.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen
  • 11.Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen
  • 12.Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B
  • 13.Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens
  • 14.Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica.
  • 15.Planung der kommunalen Ladeinfrastruktur für die Stadt Porta Westfalica.
  • 16.Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts
  • 17.Stellenbedarfe 2024
  • 18.Bekanntgaben
  • 19.Anträge und Anfragen
  • 19.1Einwegkunststofffondsgesetz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • 19.2Abriss des Lindenhauses Anfrage der FDP-Fraktion
  • II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
  • 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
  • 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 23.Bürgeranträge und Beschwerden
  • 24.Bekanntgaben
  • 25.Anträge und Anfragen
  • 26.Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica
  • 27.Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Fuhrpark
  • 28.Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Digitalisierung
  • 29.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024

Vorlagen

  • Abbruch des Baudenkmals "Lindenhaus" und Löschung aus der Denkmalliste