Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2026
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2026
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Haushaltsführung 2025; Prognosebericht IV. Quartal
- 6.Verwendung der Sachinvestitionsmittel gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz) – Förderbudget
- 7.Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 in den Bereichen Abwasser, Hochbau und Straßenbau
- 8.Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG
- 9.Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung hier: Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Gesamtschule und die Realschule
- 10.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes
- 11.Ersatzbeschaffung eines Pkw (Einsatzfahrzeug Feuerwehr)
- 12.Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz
- 13.Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- 14.Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übernahme der Trägerschaft für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica, OT Holtrup
- 15.Sachstand Schulsanierungen
- 16.Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen
- 17.1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988
- 18.Deckenerneuerungen (Fahrbahnsanierungen) 2026
- 19.Beschaffung eines Teleskopladers für den Baubetriebshof als ÜPL
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Grundsteuer in Punkten Haushaltsrechtliche Auswirkungen neuer Leistungen/Stellen und Beschlüsse in Hebesatzpunkten Grundsteuer B in allen Vorlagen ausweisen Antrag der FDP-Fraktion
- 21.2Anfrage WP zur Fortschreibung Hebesätze
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2026
- 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2026
- 24.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 25.Bürgeranträge und Beschwerden
- 26.Bekanntgaben
- 27.Anträge und Anfragen
- 28.Sachstand Gewässerunterhaltungsgebühr
- 29.Erlass einer Forderung
- 30.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000€ hier: Vergaben zur Unterhalts- und Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
- 31.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen
- 32.Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck
- 33.Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup
- 34.Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2026
Vorlagen
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988
- Ersatzbeschaffung eines Pkw (Einsatzfahrzeug Feuerwehr)
- Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes
- Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes