Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
- 4.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
- 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 7.Vom Gedenkort zur Gedenkstätte Antrag des Vereins KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.
- 8.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021
- 9.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022
- 10.Schülerbeförderung in der Stadt Porta Westfalica hier: Schulbusverkehr
- 11.Realschule Hausberge: hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW und Beratung über die Einrichtung einer Mehrklasse für das Schuljahr 2023/2024
- 12.Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-Kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"
- 13.Finanzielle Unterstützung zur Einrichtung eines Bewegungsparcours an der Kuhlenkampschule
- 14.Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
- 15.Folgepetition Wolfsschluchtweg
- 16.Weserbrücke Eisbergen
- 17.Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10 Flurstück 196
- 18.Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straßen Kempstraße und Sprengelweg
- 19.Umbesetzung von Ausschüssen
- 19.1Umbesetzung WP
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Warmwasser in den Sporthallen Antrag der CDU-Fraktion
- 21.2Klage Wolfsschluchtweg Antrag der Fraktionen CDU,SPD und FDP
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Klage Wolfsschluchtweg
- 21.3Öffnung Badezentrum und Sauna zum 01.03.2023 Antrag der SPD-Fraktion
- 21.4Förderprogramm Fahrradparkhäuser
- 21.5Pflasterung Linke Mühle
- 21.6Erwerb von Ersatzflächen
- 21.7Starkregengefahrenkarte
- 21.8Sachstand Gewerbegebiet Barkhausen
- 21.9Nutzung der Technikanlage im Ratssaal
- 21.10Sachstand zur Fähre Großer Weserbogen
- 21.11Anzeige von techn. Mängeln in Busse
- 21.12Richtlinien zur Geld- und Vermögensanlagen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
- 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 25.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
- 26.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 27.Bekanntgaben
- 28.Anträge und Anfragen
- 29.Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag
- 30.Ankauf des Flurstücks 2061 und des Teilflurstücks 1571, Flur 3, Gemarkung Lerbeck
- 31.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen