Gremium
Datum
Uhrzeit
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Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Verabschiedung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Hansfried Kuhnke
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
- 4.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse vom 08.07.2026
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
- 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 7.Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr
- 8.Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen
- 9.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
- 10.Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung im Jahr 2025/2026
- 11.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2027 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 12.Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Porta Westfalica
- 13.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025
- 14.Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern
- 15.Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
- 16.Konsolidierungsverfahren zur Haushaltsplanung 2027
- 17.Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
- 18.Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021
- 19.Anträge "Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet"
- 20.Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung
- 21.Antrag auf eine jährliche finanzielle Unterstützung des Stadtfestes Porta Westfalica
- 22.Geplante Anpassung der Zweckverbandsumlage der VHS Minden/Bad Oeynhausen ab dem Haushaltsjahr 2027
- 23.Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Ortsheimatpflege
- 24.Bestellung von Ortsheimatpflegern
- 25.Reduzierung der Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale
- 26.Zentraler Kunstrasenplatz in Porta Westfalica
- 27.Antrag FSC Eisbergen auf Umgestaltung des Trainingsplatzes in einen Kunstrasenplatz
- 28.Sportplatz Barkhausen hier: Interessensbekundungen für Pacht Sportplatz Barkhausen
- 29.Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2027/2028
- 30.Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen
- 31.Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge
- 32.Nutzung der technischen Anlagen der Großer Weserbogen GmbH
- 33.Widmung der Straße "Im Velle" Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 448 und "Im Velle und Auf dem Rahe" Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 454 gem. § 6 StrWG NRW
- 34.Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Alte Poststraße" in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 3, Flurstück 33
- 35.Absicht der Einziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica-Hausberge, Flur 10, Flurstück 159
- 36.Investitionsplanung Straßenbau 2027 ff.
- 37.Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2027 ff.
- 38.Bereitstellung von Budget im Jahr 2027 für den Umbau des Hochwasserschiebers Platte Weide
- 39.Umbesetzung von Ausschüssen
- 40.Bekanntgaben
- 41.Anträge und Anfragen
- 41.1Müllbeseitigung an der Georg-Rost-Str. 4
- 41.2Porta singt zur Adventszeit
- 41.3Bereitstellung öffentlicher Trinkbrunnen im Stadtgebiet
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 42.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
- 43.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
- 44.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
- 45.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
- 46.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 47.Bekanntgaben
- 48.Anträge und Anfragen
- 48.1Sachstand Großer Weserbogen
- 48.2Ärztehaus in Holzhausen
- 49.Rückerwerb des Fahrgastschiffsanlegers in Barkhausen
- 50.Verleihung Heimatpreis 2026
- 51.Verleihung der Ehrenamtspreise 2025 und 2026
- 52.Erschließungsvertrag Gewerbegebiet Holtrup
Vorlagen
- Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung
- Widmung der Verkehrs- und Erholungsfläche „Dr.-Jørgen-Kieler-Platz“ Gemarkung Barkhausen, Flur 10, Flurstück 155 gem. § 6 StrWG NRW
- Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge
- Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021