Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 4.1Anregung Witthüs e.V.
- 4.2Bürgerantrag - Verkehrssicherheit Weserstraße, Eisbergen
- 5.Haushaltsführung 2026 Prognosebericht II. Quartal
- 6.Konsolidierungsverfahren zur Haushaltsplanung 2027
- 7.Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern
- 8.Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
- 9.Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
- 10.Nutzung der technischen Anlagen der Großer Weserbogen GmbH
- 11.Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021
- 12.Sachstand Schulsanierungen
- 13.Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen
- 14.Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge
- 15.Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Ortsheimatpflege
- 16.Geplante Anpassung der Zweckverbandsumlage der VHS Minden/Bad Oeynhausen ab dem Haushaltsjahr 2027
- 17.Reduzierung der Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale
- 18.Zentraler Kunstrasenplatz in Porta Westfalica
- 19.Antrag FSC Eisbergen auf Umgestaltung des Trainingsplatzes in einen Kunstrasenplatz
- 20.Sportplatz Barkhausen hier: Interessensbekundungen für Pacht Sportplatz Barkhausen
- 21.Anträge "Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet"
- 22.Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung
- 23.Prüfung der Möglichkeit zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Porta Westfalica - Ergebnis zum Antrag zur Sitzung des Rates vom 14.07.2026
- 24.Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen
- 25.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
- 26.Investitionsplanung Straßenbau 2027 ff.
- 27.Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2027 ff.
- 28.Bereitstellung von Budget im Jahr 2027 für den Umbau des Hochwasserschiebers Platte Weide
- 29.Stellenbedarfe 2027
- 30.Bekanntgaben
- 31.Anträge und Anfragen
- 31.1Antrag Fraktion Die Linke - Entschädigungsregelung
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 32.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2026
- 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2026
- 34.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 35.Bürgeranträge und Beschwerden
- 36.Bekanntgaben
- 36.1PV-Anlage Kläranlage Möllbergen
- 37.Anträge und Anfragen
- 37.1Wechsel der Geschäftsführung der Großen Weserbogen GmbH
- 37.2Zustellungen an Witthüs e.V.
- 38.Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen
- 39.Rückerwerb des Fahrgastschiffsanlegers in Barkhausen
- 40.Erschließungsvertrag Gewerbegebiet Holtrup
- 41.Stellenplanentwurf 2027
- 41.1Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2026 zur Aufnahme der Stelle „Quartiersmanager/in“ in den Stellenplan
Vorlagen
- Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge
- Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021