Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Merker: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verabschiedung Dirk Neitmann
- 1.Einführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Marc Kornhardt
- 2.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2026
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2026
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Vorstellung der überörtlichen Prüfung durch die gpa NRW
- 7.Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übernahme der Trägerschaft für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica, OT Holtrup
- 8.Verwendung der Sachinvestitionsmittel gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz) – Förderbudget
- 9.Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG
- 10.Notstrom (Notfall- und Energiekonzept), hier: Ausstattung von Notunterkünften
- 11.Entwicklungsperspektiven der Feuerwehrgerätehäuser Nammen, Barkhausen und Holzhausen
- 12.Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz
- 13.Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- 14.Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung hier: Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Gesamtschule und die Realschule
- 15.Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes
- 16.Bestellung eines Stadtheimatpflegers und eines stellvertretenden Stadtheimatpfleger
- 17.Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung – sog. „BauTurbo“ in der Stadt Porta Westfalica
- 18.Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen
- 19.1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988
- 20.Deckenerneuerungen (Fahrbahnsanierungen) 2026
- 21.Beschaffung eines Teleskopladers für den Baubetriebshof als ÜPL
- 22.Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse
- 23.Umbesetzung von Ausschüssen
- 24.Bekanntgaben
- 25.Anträge und Anfragen
- 25.1Arbeitskreis Infrastruktur und Bauvorhaben
- 25.2Sachstand zu geplanten PV-Anlagen
- 25.3Ganztagsplätze Schuljahr 2026/2027
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.02.2026
- 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.02.2026
- 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 29.Bekanntgaben
- 30.Anträge und Anfragen
- 30.1Pflegezentrum Neesen
- 30.2Sachstand zum Neubau Grundschulstandort Lerbeck
- 30.3Baumaßnahmen am Kaiserhof in Barkhausen
- 31.Verleihung Kulturplakette 2026
- 32.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen
- 33.Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup
- 34.Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck
- 35.Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2026
Vorlagen
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988
- Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes