Gremium
Datum
Mittwoch, 07. Dezember 2022
Uhrzeit
17:03 - 21:28 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten
- 6.1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021
- 7.6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 8.Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“
- 9.14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 10.25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 11.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck
- 12.Sachstand Schulsanierungen
- 13.Weserbrücke Eisbergen
- 14.Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA
- 15.Zuständigkeiten des Ausschusses für Digitalisierung und Klimaschutz
- 16.Stellenbedarfe 2023
- 17.Bekanntgaben
- 18.Anträge und Anfragen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 22.Bürgeranträge und Beschwerden
- 23.Bekanntgaben
- 24.Anträge und Anfragen
- 25.Entscheidung über die Übernahme von Bürgschaften
- 26.Beschaffung von Fahrzeugen
- 27.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup
- 28.Personalangelegenheiten hier: Besetzung der Stelle der Umweltschutzbeauftragten
- 29.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023
Vorlagen
- Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA
- Stellenbedarfe 2023
- 25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002