Gremium
Datum
Mittwoch, 08. Dezember 2021
Uhrzeit
17:31 - 21:00 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 6.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021
- 7.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 8.Bürgeranträge und Beschwerden
- 8.1Bürgerantrag bzgl. Schutzstreifen und Schallschutz im Bereich der Straßen Wulfshagen und Rehwinkel
- 9.3. Tertialsbericht 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen
- 10.Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022
- 11.15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (A/C4)
- 12.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.01.2022
- 13.Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)
- 14.Erlass der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021
- 15.24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 16.Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019
- 17.Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022
- 18.Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 19.1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016
- 20.5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 21.13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 22.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020
- 23.Dezentrale Lüftungsanlagen für Grundschulstandorte
- 24.Sachstand Schulsanierungen
- 25.Stellenbedarf 2022
- 26.Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten
- 27.Bekanntgaben
- 28.Anträge und Anfragen
- 28.1Personalentwicklungskonzept - Antrag der FDP-Fraktion
- 28.2Änderung der Geschäftsordnung - gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, FDP-Fraktionen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 29.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 30.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 31.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2021
- 32.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 34.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2021
- 35.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 36.Bürgeranträge und Beschwerden
- 37.Bekanntgaben
- 38.Anträge und Anfragen
- 39.Vereinbarung zur Ertüchtigung eines Teilbereiches der Straße „Kloppenburg“ auf Teilflächen der Grundstücke der Gemarkung Neesen, Flur 6, Flurstück 513, 531 und 564
- 40.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen
- 41.Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke
- 42.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022
Vorlagen
- Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022
- Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022
- 24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995