Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Februar 2023
Uhrzeit
17:00 - 19:20 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
- 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 7.Bürgeranträge und Beschwerden
- 7.1DRK-Antrag zur Übernahme der laufenden Kosten der DRK-Unterkunft Barkhausen
- 7.2Antrag KZ- und Dokumentationsstätte auf finanzielle Unterstützung
- 7.3Antrag des Kammerchores auf finanzielle Unterstützung
- 8.Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag
- 9.Weserbrücke Eisbergen
- 10.Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straßen Kempstraße und Sprengelweg
- 11.Sachstand Schulsanierungen
- 12.Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-Kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"
- 13.Finanzielle Unterstützung zur Einrichtung eines Bewegungsparcours an der Kuhlenkampschule
- 14.Ausrüstung eines Rettungswagens mit einer elektrohydraulischen Fahrtrage.
- 15.Bekanntgaben
- 16.Anträge und Anfragen
- 16.1Öffnung Badezentrum und Sauna zum 01.03.2023 Antrag der SPD-Fraktion
- 16.2Sachstand zum Planungsauftrag Sanierung Badezentrum
- 16.3Geschwindigkeitsmessgerät in Barkhausen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
- 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022
- 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
- 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2022
- 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 23.Bürgeranträge und Beschwerden
- 24.Bekanntgaben
- 25.Anträge und Anfragen
- 25.1Wiederbesetzung Stabsstelle Controlling
- 25.2Sachstand Personal im Badezentrum
- 26.Ankauf des Flurstücks 2061 und des Teilflurstücks 1571, Flur 3, Gemarkung Lerbeck