Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Aktueller Stand zur Installation eines Fördermittelmanagements
• 6.Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
• 7.Jugendhilfeetat 2022 – Prognosebericht
• 8.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022
• 9.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022
• 10.Atemschutz
• 11.Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
• 12.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
• 13.Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica
• 14.Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen
• 15.Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen
• 16.Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"
• 17.Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica
• 18.Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
• 19.Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
• 20.Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark
• 21.Sachstand Schulsanierungen
• 22.Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung
• 23.Sanierung Wohnhaus Portastr. 19
• 24.Bekanntgaben
• 25.Anträge und Anfragen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.05.2022
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.05.2022
• 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 29.Bürgeranträge und Beschwerden
• 30.Bekanntgaben
• 31.Anträge und Anfragen
• 32.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vergaben zur Unterhalts- u. Grundreinigung und Vertretungsreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
• 33.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €; hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung
• 34.Ersatzbeschaffung Schlepper
• 35.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
• 36.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
• 37.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
• 38.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
• 39.Wohnraumbedarfsanalyse - Sachstand und weiteres Verfahren
• 40.Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck
• 41.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023
• 42.Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung Feuerwehr