Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2026
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2026
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Bürgeranregung: Einführung des Kfz-Unterscheidungszeichens "PW"
- 6.Betr.: Beschlussvorlage 135/2026 für Leader-Projekt „Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica Barkhausen“ und Beschlussvorlage 136/2026 Leader-Projekt „Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz „In der Porta“
- 7.Weserfähre – Sachstand und weiteres Vorgehen
- 8.Ordnungsbehördliche Aufhebungsverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid "Lachgas" an Minderjährige in der Stadt Porta Westfalica
- 9.Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica
- 10.Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz
- 11.Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen
- 12.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
- 13.Dezentrale Lüftungsanlagen für den Grundschulstandort Holzhausen
- 14.Sachstand Schulsanierungen
- 15.Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Weiteres Vorgehen nach archäologischer Sondierung
- 16.Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else
- 17.Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung
- 18.ÖPNV - Beförderung in der Stadt Porta Westfalica
- 19.Zukünftiges Vorgehen zur Gewässerunterhaltungsgebühr
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Antrag Fraktion Die Linke - Entschädigungsregelung
- 21.2Austausch über den aktuellen Zustand Porta-Bad Antrag der CDU-Fraktion
- 21.3Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wiederbesetzung Stelle technischer Rechnungsprüfer
- 21.4Untersuchungsergebnis Deutsche Bahn
- 21.5Altkleidercontainer
- 21.6Neue Friedhofsatzung
- 21.7Wilder Müll
- 21.8Radschnellweg
- 21.9Bezahlbarer Wohnraum
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.05.2026
- 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.05.2026
- 24.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 25.Bürgeranträge und Beschwerden
- 26.Bekanntgaben
- 26.1Verpflichtungserklärung Datenschutz
- 26.2Stellungnahme RPA-Prüfungsbericht
- 26.3Wittekindsburg
- 27.Anträge und Anfragen
- 27.1Baustelle Schalksburg
- 28.Erlass von Forderungen
- 29.Förderrichtlinie Nachwuchsentwicklung
- 30.Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke
- 31.Vergabe von Fördermitteln
- 32.Information über Vergaben ab 25.000€ hier: Vergaben zur Unterhalts- und Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
- 33.Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck
- 34.Endausbau Erschließungsstraße „Im Ellerkamp“ - Sachstand Vergleichsangebot
- 35.Erschließungsvertrag Pfarrstraße in der Ortschaft Barkhausen
- 36.Erwerb sowie Übernahme der nach dem EEG zustehenden Einspeisevergütung der Solargemeinschaft
- 37.Personalumsetzung
Vorlagen
- Leader-Projekt: Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz "In der Porta"
- Leader-Projekt: Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica, Barkhausen