Satzungen und Gebühren

Satzungen und Gebühren


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 Allgemeine Verwaltung

 Finanzen

 Sicherheit und Ordnung

 Schulen und Kultur

 Jugend und Soziales

 Stadtplanung

 Technische Infrastruktur und Grünflächen 


Allgemeine Verwaltung 


Zentrale Verwaltungsaufgaben

Hauptsatzung ~ 331 KB
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse ~ 402 KB
Verwaltungsgebührensatzung ~ 71 KB
Satzung über die Festschreibung der Anzahl der Mitglieder des Rates der Stadt Porta Westfalica ~ 90 KB
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica  ~ 106 KB
Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz ~ 29 KB
Vertretungsregelung für Ausschussmitglieder ~ 66 KB
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica ~ 118 KB
Vergabeordnung ~ 73 KB


Rechnungsprüfung

Rechnungsprüfungsordnung ~ 462 KB



Finanzen


Steuerwesen

Vergnügungssteuersatzung ~ 287 KB
Hundesteuersatzung ~ 97 KB
Haushaltssatzung 2023 ~ 85 KB
Haushaltsplan 2023 ~ 16 MB



Sicherheit und Ordnung


Sicherheit und Ordnung

Ordnungsbehördliche VO 'Stadtfest Hausberge' ~ 42 KB
Ordnungsbehördliche VO über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ~ 61 KB
Gebührensätze nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr ~ 60 KB


Feuerschutz und Rettungswesen

Feuerwehrsatzung ~ 136 KB
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfällen nach dem Gesetz der Feuerschutz und Hilfeleistung ~ 29 KB
Gebührensatzung für den Rettungsdienst 2023 ~ 274 KB



Schulen und Kultur 


Schulen

Gemeinsame Elternbeitragssatzung ~ 122 KB
Elternbeitragssatzung ~ 708 KB


Stadtbücherei

Benutzungsordnung der Stadtbücherei ~ 132 KB
Gebührensatzung der Stadtbücherei ~ 115 KB


Musikschule 

Musikschulsatzung ~ 186 KB
Musikschulgebührenordnung ~ 150 KB
Musikschulordnung ~ 85 KB



Jugend und Soziales


Seniorenbeirat

Satzung für den Seniorenbeirat ~ 82 KB


Jugend und Familie 

Jugendamtssatzung ~ 39 KB
Elternbeitragssatzung in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 18.07.2022 - gültig ab 01.08.2023 ~ 178 KB



Stadtplanung




Technische Infrastruktur und Grünflächen


Abfall 

Abfallsatzung ~ 395 KB
Abfallgebührensatzung ab 01.01.2023 ~ 307 KB

Abwasser

Satzung zur Fortführung von Fristensatzungen für die Zustandserfassung ~ 35 KB
Entwässerungssatzung ~ 425 KB
Entsorgungssatzung 2023 ~ 105 KB
Beitrags- und Gebührensatzung Abwasser 2023 ~ 183 KB


Bestattungswesen

Friedhofssatzung ~ 218 KB
Friedhofsgebührensatzung ~ 97 KB


Gewässerunterhaltung

Satzung zur Aufhebung der Gewässerunterhaltung Nord.pdf ~ 384 KB
Satzung zur Aufhebung der Gewässerunterhaltung Süd.pdf ~ 382 KB


Straßen

Erschließungsbeitragssatzung ~ 92 KB
Beitragssatzung für straßenbauliche Maßnahmen nach KAG ~ 171 KB
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen ~ 963 KB
Sondernutzungssatzung ~ 140 KB
Aufgrabungsrichtlinie ~ 255 KB
Stellplatzsatzung ~ 420 KB
Straßenreinigungssatzung ~ 341 KB
Satzung über die teilweise Aufhebung des Rezessweges FS 80, Flur 7, Möllbergen ~ 73 KB
Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung 2023 ~ 72 KB