Sitzung des Rates am 27.05.2020

    Sitzung des Rates
    am Mittwoch, den 27.05.2020 um 17:00 Uhr
    Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10, 32457 Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    4.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" –Satzungsbeschluss

    4.2 Aussetzung der Elternbeitragspflicht im Zuge des Betretungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

    5. Antrag v. Verein "Hilfe für Flüchtlinge e.V." Kommunale Initiative "Sichere Häfen"

    6. Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

    7. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

    8. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

    9. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017

    10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017

    11. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017

    12. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

    13. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019

    14. 3. Änderung der Elternbeitragssatzung

    15. Grundschule Hausberge – Heizungsanlage

    16. Bildung eines Arbeitskreises ÖPNV

    17. Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport um ein beratendes Mitglied aus der Stadtschulpflegschaft

    18. Umbesetzung von Ausschüssen

    19. Anträge und Anfragen

    20. Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

    22. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

    23. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    23.1 Neubau der Kindertageseinrichtung am Sprengelweg

    23.2 Erschließung von Gewerbegrundstücken im Ortsteil Barkhausen

    23.3 Ankauf von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen

    23.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" -Durchführungsvertrag

    24. Anträge und Anfragen

    25. Bekanntgaben

    26. Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH, Interessenbekundungsverfahren

    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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