Sitzung des Rates am 22.06.2020

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 22.06.2020 um 17:00 Uhr
    Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10, 32457 Porta Westfalica 

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.           Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2.           Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

    3.           Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

    4.           Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

    5.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5.1         Elternbeitragserhebung für Juni und Juli 2020 bei eingeschränktem Regelbetrieb

    6.           Evaluation Haushaltssanierung Stärkungspakt

    7.           Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH

    8.           Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019

    9.           Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

    10.         Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020

    11.         Änderung der Vergnügungssteuersatzung

    12.         Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

    13.         IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme

    14.         1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 "Gewerbegebiet Westernfeld-Ost" – Satzungsbeschluss

    15.         Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    16.         3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“ Satzungsbeschluss

    17.         Gehweg Möllberger Straße

    17.1       Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gehweg/ Radweg Möllberger Straße

    18.         Widmung einer Teilfläche der Straße "Zum Südlichen See" gem. § 6 StrWG NRW

    19.         Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude und Räume

    20.         Gleichstellungsplan

    21.         Umbesetzung von Ausschüssen

    22.         Anträge und Anfragen

    22.1       Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Resolution Lärmschutz B482

    23.         Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    24.         Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

    25.         Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

    26.         Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    27.         Anträge und Anfragen

    28.         Bekanntgaben

    29.         Bestellung eines Rechnungsprüfers

    30.         Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung

    31.         Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge

    32.         Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost

    33.         Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup

    34.         Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

    35.         Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen

    36.         Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen

    37.         Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

    38.         Vertragsangelegenheiten Abfallentsorgung

    39.         Interessenbekundungsverfahren


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister 

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