Sitzung des Rates am 14.12.2020

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 14.12.2020 um 17:00 Uhr
    Forum des städt. Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica 

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 und der Stichwahl vom 27. September 2020

    6. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020

    7. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018

    8. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2018

    9. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen
    Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019

    10. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Porta Westfalica

    11. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

    12. Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

    13. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021

    14. 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

    15. 13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica

    16. 4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

    17. 23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

    18. Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993

    19. Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule für das Schuljahr 2021/2022

    20. Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2021/2022 und Verteilung der Eingangsklassen

    21. Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020

    22. 122. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" – Einleitungsbeschluss

    23. Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" – Aufstellungsbeschluss

    24. Förderantrag zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausberge-Lohfeld

    25. Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW

    26. Widmung der Straße "Dr.-Martin-Luther-Straße" gem. § 6 StrWG NRW

    27. Umbesetzung von Ausschüssen

    28. Bekanntgaben

    29. Anträge und Anfragen

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    30. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

    31. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020

    32. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    33. Bekanntgaben

    34. Anträge und Anfragen

    35. Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.

    36. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen

    37. Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen

    38. Transparenz der Bauleitplanung


    Dr. Sonja Gerlach 
    Bürgermeisterin 

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