Sitzung des Rates am 07.09.2020

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates
    am Montag, den 07.09.2020 um 15:00 Uhr
    Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10, 32457 Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 

    3.             Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 

    4.             Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    4.1           Sonderprogramm Deckensanierung 

    4.2           Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen 

    5.             Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen 

    6.             Sachstandsbericht  zum städtischen Fortschritt im Bereich des Klimaschutzes. 

    7.             Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Verlängerung des Optionszeitraums bis zum 31.12.2022. 

    8.             Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 

    9.             Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen 2019 

    10.           Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschluss ab 2019 

    11.           Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 

    12.           Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 

    13.           Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Möllbergen 

    14.           Richtlinien der Kindertagespflege ab 01.08.2020 

    15.           Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica 

    16.           Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen 

    17.           Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff 

    18.           Investitionen im Produkt Abwasser 2021 ff 

    19.           Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 

    20.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck 

    21.           Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Hornacker III" – Satzungsbeschluss 

    22.           5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" – Satzungsbeschluss 

    23.           5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB – Satzungsbeschluss 

    24.           6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) – Satzungsbeschluss 

    25.           Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" – Satzungsbeschluss 

    26.           117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" – Feststellungsbeschluss 

    27.           IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme 

    28.           Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“ 

    29.           Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG 

    30.           Widmung einer Teilfläche der "Gustav-Pinkus-Straße" gem. § 6 StrWG NRW 

    31.           Widmung von zwei Teilflächen der "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW 

    32.           Widmung von Teilflächen der Straßen "Am Obstgarten" und "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW 

    33.           Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW 

    34.           Widmung der Straße "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW 

    35.           Widmung der Straße "Unterm Willem" gem. § 6 StrWG NRW 

    36.           Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen 

    37.           Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge 

    38.           Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen 

    39.           Einleitung von Salzabwässern in die Werra durch die K + S Minerals and Agriculture GmbH – Antrag der FDP - Fraktion vom 03.08.2020 

    40.           Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V. 

    41.           2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 

    42.           Umbesetzung von Ausschüssen 

    43.           Anträge und Anfragen 

    44.           Bekanntgaben


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    45.           Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 

    46.           Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 

    47.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    48.           Anträge und Anfragen 

    49.           Bekanntgaben 

    50.           Verleihung des Heimatpreises 2020 

    51.           Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck 

    52.           Abschluss des Erschließungsvertrages zur 5. Änderung des Bebauungplanes Nr.10 "Bocksköppen" im Ortsteil Veltheim 

    53.           Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen 

    54.           1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung -Teilbereich- einschl. 6. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge 

    55.           Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" 

    56.           Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH 

    57.           Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Kaufvertrag

     

    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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