Konstituierende Sitzung des Rates

    Konstituierende Sitzung des Rates
    am Montag, den 09.11.2020 um 15:30 Uhr
    Forum des Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica 

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin 

    2.             Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin 

    3.             Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin 

    4.             Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung

    4.1           Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen 

    4.2           Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung 

    5.             Erlass der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008 

    6.             Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung 

    6.1           Bildung der Ausschüsse 

    6.2           Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 

    6.3           Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse 

    6.4           Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 

    7.             Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

    8.             Neubildung des Jugendhilfeausschusses 

    9.             Besetzung der Bezirksausschüsse 

    10.           Sparkassenzweckverband der Städte Bad Oeynhausen u. Porta Westfalica

    Wahl der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica mit Stellvertretung

    11.           Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:

    11.1         Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat

    11.2         Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat

    11.3         Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica

    11.4         Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden

    11.5         Stiftungskuratorium der Bürgerstiftung für Porta Westfalica

    11.6         Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung

    11.7         Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes

    11.8         Mitgliederversammlung Arbeitslebenszentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V.

    11.9         Flugplatzbetriebsgesellschaft mbH Porta Westfalica; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat

    11.10       Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"

    11.11       Netzbeirat der Westfalen Weser Netz GmbH und Stadt Porta Westfalica

    11.12       Zweckverband "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe"; Verbandsversammlung und Beirat

    11.13       Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH

    11.14       Mitgliederversammlung im Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.

    12.           Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung

    13.           8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2020 (Abfallsatzung)

    14.           Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen
    Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019

    15.           Bekanntgaben

    16.           Anträge und Anfragen

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    17.           Bekanntgaben

    18.           Anträge und Anfragen

     

    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister 

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