Sitzung des Rates am 28.09.2015

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates

    am Montag, den 28.09.2015 um 17:00 Uhr

    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica


    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

      1.     Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

      2.     Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

      3.     Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

      4.     Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

      4.1     Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW

      5.     Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

      6.     Änderung der Satzung der Musikschule Porta Westfalica

      7.     Neufassung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica zum 01.01.2016

      8.     Einziehungen eines Teilstücks der Straße Nordweg und eines Teilstücks der Straße Wulfshagen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

      9.     Bebauungsplan Nr. 78 "Glockenbrink" - Aufstellung einer Veränderungssperre

      10.     4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss

      11.     Abgabe verbindlicher Kooperationsangebote mit Beteiligungsoption im Rahmen von Konzessionsvergaben (Generalbeschluss)

      12.     Umbesetzung von Ausschüssen

      13.     Anträge und Anfragen

      14.     Bekanntgaben


      II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

      15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

      16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2015

      17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

      18. Anträge und Anfragen

      19. Bekanntgaben

      20. Ehrenamtspreis 2015

      21. Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen;
      Hier: Vertragsangelegenheiten zur Sicherstellung der Unterbringung in 2015/2016

      22. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit der Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup-Ost/Im Dickert

      23. Verkauf einer Teilfläche aus einer Straßenparzelle in Veltheim

      24. Vermarktung von städtischen Grundstücken im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 49 "Im Ellerkamp"

      25. Neufassung des Gesellschaftervertrages der Arbeitsgemeinschaft ostwestfälischer Versorgungsunternehmen
      a) Gesellschaftervertrag der AOV
      b) Gesellschaftervertrag der AOV IT. Services GmbH

      26. Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages
       

      Der Bürgermeister
      In Vertretung

       

      Stefan Mohme
      Techn. Beigeordneter

      Dieser Internetauftritt verwendet Cookies für persönliche Einstellungen und besondere Funktionen.

      Außerdem möchten wir Cookies auch verwenden, um statistische Daten zur Nutzung unseres Angebots zu sammeln.