Tagesordnung:
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
2. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
3. Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita"
4. Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica
5. Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Wirtschaftliche Situation und Perspektiven
6. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise"
7. Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag
8. 4. Änderung der Elternbeitragssatzung
9. Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
10. Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten
11. Vereinsnutzung im Porta-Bad
12. Neugestaltung des Skateparks Platte Weide, Investive Förderkulisse
13. Investitionsplanung Straßenbau 2022
14. Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022
15. Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße
16. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten
17. Widmung der Straße „Rektor-Garbers-Straße“ gem. § 6 StrWG NRW
18. Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht
19. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020
20. Umbesetzung von Ausschüssen
21. Bekanntgaben
22. Anträge und Anfragen
22.1 Antrag der SPD-Fraktion, Vertreter/in für das Jugendparlament
22.2 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP, Energieberatung BAFA
22.3 Förderprogramm
für die Jugendarbeit in den Sportvereinen, Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
23. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
24. Bekanntgaben
25. Anträge und Anfragen
26. Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland
27. Abschluss eines Pachtvertrages, Sportplatz Nammen – Poggenbeeke
28. Verleihung der Sportplakette 2020
29. Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck
30. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen
31. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup
32. Berücksichtigung
förderlicher Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit