Sitzung des Rates am 30.06.2021

    Sitzung des Rates
    am Mittwoch, den 30.06.2021 um 17:30 Uhr
    Forum des städt. Gymnasiums, Hoppenstraße 48, 32457 Porta Westfalica 

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern 

    2.             Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    3.             Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita" 

    4.             Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica 

    5.             Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Wirtschaftliche Situation und Perspektiven 

    6.             Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise" 

    7.             Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag 

    8.             4. Änderung der Elternbeitragssatzung 

    9.             Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen 

    10.           Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten 

    11.           Vereinsnutzung im Porta-Bad 

    12.           Neugestaltung des Skateparks Platte Weide, Investive Förderkulisse 

    13.           Investitionsplanung Straßenbau 2022 

    14.           Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022 

    15.           Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße 

    16.           Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten 

    17.           Widmung der Straße „Rektor-Garbers-Straße“ gem. § 6 StrWG NRW 

    18.           Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht 

    19.           Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 

    20.           Umbesetzung von Ausschüssen 

    21.           Bekanntgaben 

    22.           Anträge und Anfragen 

    22.1         Antrag der SPD-Fraktion, Vertreter/in für das Jugendparlament 

    22.2         Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP, Energieberatung BAFA 

    22.3         Förderprogramm für die Jugendarbeit in den Sportvereinen, Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
     

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    23.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    24.           Bekanntgaben 

    25.           Anträge und Anfragen 

    26.           Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland 

    27.           Abschluss eines Pachtvertrages, Sportplatz Nammen – Poggenbeeke 

    28.           Verleihung der Sportplakette 2020 

    29.           Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck 

    30.           Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen 

    31.           Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup 

    32.           Berücksichtigung förderlicher Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

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