Sitzung des Rates am 05.10.2021

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates
    am Dienstag, den 05.10.2021 um 17:30 Uhr
    Forum des städt. Gymnasiums, Hoppenstr. 48, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

    3.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

    4.             Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

    5.             Vorstellung der überörtlichen Prüfung durch die GPA

    6.             Erläuterungen zu der Beteiligung der Stadt an der WWE und deren Beteiligungsstruktur (Vortrag der WWE)

    7.             Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    8.             Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft

    9.             Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH

    10.           Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

    11.           Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

    12.           Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019

    13.           Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019

    14.           Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020

    15.           Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen 2020

    16.           Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

    17.           Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020

    18.           Investitionsplanung Abwasser 2022

    19.           Prioritätenliste Deckenerneuerungen

    20.           2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica

    21.           122. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ in PW-Hausberge – Feststellungsbeschluss

    22.           Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ – Satzungsbeschluss

    23.           Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten

    24.           Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik

    25.           Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft Porta - Wir in Porta" sowie der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen

    26.           Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

    27.           Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V.

    28.           FFH-Verträglichkeitsstudie für das FFH-Gebiet "Wälder bei Porta Westfalica"

    29.           Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Eisbergen

    30.           Umbesetzung von Ausschüssen

    30.1         Antrag der AfD

    30.2         Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

    31.           Bekanntgaben

    32.           Anträge und Anfragen

    32.1         Einschätzung zu Starkregen-/Unwetterlage in Porta Westfalica

    Anfrage der FDP-Fraktion

     

     

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    33.           Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

    34.           Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

    35.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    36.           Bekanntgaben

    37.           Anträge und Anfragen

    38.           Verleihung des Heimatpreises 2021

    39.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021

    40.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 5 aus dem Förderantrag 2021

    41.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 2  aus dem Förderantrag 2021

    42.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 7 aus dem Förderantrag 2021

    43.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022

    44.           Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH

    hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020

    45.           Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica

    46.           Grundstücksangelegenheiten in Nammen

    47.           Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022


    Dr. Sonja Gerlach

    Bürgermeisterin 

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