AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Rates
am Dienstag, den
23.11.2021 um 17:30 Uhr
Forum des städt.
Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica
Tagesordnung:
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
2. Bestellung einer Vertretung der Schriftführerin
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
6. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
7. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
8. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018
9. Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)
10. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021
11. Jugendhilfeetat 2022
12. Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
13. Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)
14. 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
15. Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica
16. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022
17. Landesprogramm,
"Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II
Hier: Kommunale Prioritätenliste
18. Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica
19. Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart
20. Umbesetzung von Ausschüssen
20.1 Nachbesetzung Wasserverband Weserniederung
21. Bekanntgaben
22. Anträge und Anfragen
22.1 Stärkung des
Sachgebietes Innere Verwaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
23. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
24. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
25. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
26. Bekanntgaben
27. Anträge und Anfragen
28. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck
29. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021
Dr. Sonja Gerlach
Bürgermeisterin