Amtliche Bekanntmachung - Sitzung des Rates am 20.12.2021

    Sitzung des Rates am Montag, den 20.12.2021 um 15:00 Uhr im Forum des städtischen Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica 


    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 20.12.2021 um 15:00 Uhr
    Forum des städt. Gymnasiums, Hoppenstr. 48, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern 

    2.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021 

    3.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021 

    4.             Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021 

    5.             Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    6.             Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica 

    7.             Folgepetition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landestags Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica 

    8.             Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 

    9.             Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 

    10.           4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 

    11.           Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022 

    12.           15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (A/C4) 

    13.           Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)

    14.           Erlass der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021 

    15.           Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 

    16.           Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 

    17.           Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020 

    18.           24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 

    19.           5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 

    20.           7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 

    21.           13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 

    22.           Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 

    23.           1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016 

    24.           Haushaltssatzung 2022
    Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 

    25.           1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" – Satzungsbeschluss 

    26.           Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.01.2022 

    27.           Umbesetzung von Ausschüssen 

    28.           Bekanntgaben 

    29.           Anträge und Anfragen


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    30.           Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021 

    31.           Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021 

    32.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    33.           Bekanntgaben 

    34.           Anträge und Anfragen 

    35.           Vereinbarung zur Ertüchtigung eines Teilbereiches der Straße „Kloppenburg“ auf Teilflächen der Grundstücke der Gemarkung Neesen, Flur 6, Flurstück 513, 531 und 564 

    36.           Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen 

    37.           Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke

     38.           Vorkaufsrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen

     

     

    Stefan Mohme
    Techn. Beigeordneter 

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