Sitzung des Rates am 25.09.2017

    Sitzung des Rates
    am Montag, den 25.09.2017 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2017

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2017

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    4.1 Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW

    5. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

    6. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

    7. Einführung einer Wertstofftonne
    hier: Verhandlungsmandat für den Kreis Minden-Lübbecke

    8. Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica

    9. Umbesetzung von Ausschüssen

    10. Anträge und Anfragen

    11. Bekanntgaben


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    12. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.07.2017

    13. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.07.2017

    14. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    15. Anträge und Anfragen

    16. Bekanntgaben

    17. Schulsozialarbeit

    18. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße" in Porta Westfalica-Eisbergen;
    Verzicht auf die Bebauungsverpflichtung für ein Baugrundstück

    19. Vereinbarung über die Anlegung von Stellplätzen sowie einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Hausberge


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister