Sitzung des Rates am 18.12.2017

                                                                          Sitzung des Rates
                                                     am Montag, den 18.12.2017 um 15:00 Uhr
                                       Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

                                                    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Entbindung von dem Amt des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

    6. Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr

    7. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Einsatzführungsdienst (B-Dienst)

    8. Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2018
    a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
    b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2018

    9. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

    10. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

    11. Entwurf des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

    12. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen

    13. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

    14. 10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

    15. 1. Änderung der Entsorgungssatzung

    16. 21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

    17. 10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

    18. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica

    19. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk V

    20. Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW von März 2015 bis Januar 2016

    21. Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbegebiet Ellernstraße"
    Satzungsbeschluss

    22. Aufbau eines kontinuierlichen Klimaschutzcontrollings

    23. Tonbandmitschnitte in Rats- und Ausschusssitzungen

    24. Umbesetzung von Ausschüssen

    25. Anträge und Anfragen

    26. Bekanntgaben
    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
    27. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

    28. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

    29. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    30. Anträge und Anfragen

    31. Bekanntgaben

    32. Parkplätze

    33. Pachtvertrag im Ortsteil Holzhausen

    34. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge

    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister