Sitzung des Rates am 17.02.2020

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates

    am Montag, den 17.02.2020 um 17:00 Uhr

    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Stellungnahme Bürgermeister zum Haushalt 2020

    6. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

    7. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

    8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup

    9. 115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte am Sprengelweg" in PW-Hausberge –                                           Feststellungsbeschluss

    10. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Kindertagesstätte am Badezentrum" – Satzungsbeschluss

    11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Östlich Bäckerstraße" – Satzungsbeschluss

    12. Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3 (Hausberge/Holzhausen)

    13. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen

    14. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen

    15. Umbesetzung von Ausschüssen

    16. Anträge und Anfragen

    16.1 Antrag v. RM Marsch (REP) Petition zur Verhinderung der CO2-Bepreisung

    17. Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

    19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

    20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    21. Anträge und Anfragen

    22. Bekanntgaben

    23. Verleihung des Ehrenamtspreises 2018

    24. Verleihung des Ehrenamtspreises 2019

    25. Verleihung des Ehrenamtspreises 2020

    26. Verkauf einer Straßenteilfläche in Kleinenbremen

    27. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

    28. Vertrag zur Anlegung einer Zufahrt für ein Baugrundstück mit 4 Wohneinheiten im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Hackfeldstraße/ Hainebuch“ –Teilbereich- im Ortsteil Holzhausen

    Bernd Hedtmann

    Bürgermeister

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