AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates am Dienstag, den 23.11.2021 um 17:30 Uhr im Forum des städt. Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica


    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Dienstag, den 23.11.2021 um 17:30 Uhr
    Forum des städt. Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica 

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

     2.             Bestellung einer Vertretung der Schriftführerin

     3.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021 

    4.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

     5.             Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

     6.             Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

     7.             Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

     8.             Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018

     9.             Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

     10.           Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021

     11.           Jugendhilfeetat 2022

     12.           Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

     13.           Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)

    14.           1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

     15.           Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica

     16.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022

     17.           Landesprogramm, "Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II
    Hier: Kommunale Prioritätenliste

     18.           Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

     19.           Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart

     20.           Umbesetzung von Ausschüssen

     20.1         Nachbesetzung Wasserverband Weserniederung

     21.           Bekanntgaben

     22.           Anträge und Anfragen

     22.1         Stärkung des Sachgebietes Innere Verwaltung
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    23.           Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

     24.           Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

     25.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

     26.           Bekanntgaben

     27.           Anträge und Anfragen

     28.           Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck

     29.           Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021

     

    Dr. Sonja Gerlach

    Bürgermeisterin 

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