Bekanntmachungen

Konstituierende Sitzung des Rates
am Montag, den 09.11.2020 um 15:30 Uhr
Forum des Gymnasiums, Hoppenstraße 48, Porta Westfalica 

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Wahlausschusses
am Mittwoch, den 30.09.2020 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Bei der Stadt Porta Westfalica wird aufgrund der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993, veröffentlicht im Amtlichen Kreisblatt des Kreises Minden-Lübbecke vom 28.05.1993 (Jahrgang 1993, Nr. 10), der Seniorenbeirat…

Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Porta Westfalica in der Sitzung vom 22.06.2020 wird die Straße „Zum Südlichen See“ (Gemarkung Costedt, Flur 6, Flurstücke 32, 33 und 34) gemäß § 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetz…

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Wahlausschusses

am Mittwoch, den 16.09.2020 um 17:00 Uhr

Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Der Haushaltsplan und der Haushaltssanierungsplan zählen zu den wichtigsten Planungsinstrumenten der Stadt Porta Westfalica, mit dem die Basis für verwaltungsseitiges Handeln und der Umgang mit dem zur Verfügung stehenden Geld durch den Rat der Stadt…

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica

 Rechtsverbindlichkeit der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“

 Bekanntmachung vom 05.08.2020 des Satzungsbeschlusses gem. § 10 (3) BauGB

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica

Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“

Bekanntmachung vom 05.08.2020 des Satzungsbeschlusses gem. § 10 (3) BauGB

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 „Kaiserhof“ - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

Der Jugendhilfeausschuss (JHA) wird nach der am 13.09.2020 stattfindenden Kommunalwahl neu konstituiert. Die im Bereich der Stadt Porta Westfalica wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe werden auf ihr Vorschlagsrecht gem. § 71 Abs. 1…

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Wahlausschusses

am Donnerstag, den 30.07.2020 um 17:00 Uhr

Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10, 32457 Porta Westfalica

Erneute öffentliche Auslegung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 13 (2) BauGB

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die
Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Porta Westfalica am 13. September 2020
sowie einer ggf. erforderlichen Stichwahl 
am 27. September 2020

Gemäß § 24 Abs. 3 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit wird auf die in der 15. Ausgabe des „Amtlichen Kreisblatts“ am 10. Juni 2020 bekannt gemachte Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Minden und Porta Westfalica über…

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Rates
am Montag, den 22.06.2020 um 17:00 Uhr
Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10, 32457 Porta Westfalica 

Sitzung des Rates
am Mittwoch, den 27.05.2020 um 17:00 Uhr
Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10, 32457 Porta Westfalica

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die
Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Porta Westfalica am 13. September 2020
sowie einer ggf. erforderlichen Stichwahl 
am 27. September 2020

In der Wahlausschusssitzung der Stadt Porta Westfalica am 14.11.2019 wurde die Wahlbezirkseinteilung für die Kommunalwahl 2020 entsprechend der zu dem Zeitpunkt geltenden rechtlichen Vorgaben beschlossen und am 09.12.2019 öffentlich bekannt gemacht.

Die Fa. Kiesgrube Bokshorn H. Franke GmbH & Co. KG, Kahlen Brink 2, 32457 Porta Westfalica, beantragt die Erweiterung der Genehmigung zum Abbau von Sand und Kies in Porta Westfalica in der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flst 14, 18, 96, 99, 102, 104…

Aufgrund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. November 2006 (GV. NRW S. 516), in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 25 ff…

Aufgrund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. November 2006 (GV. NRW S. 516), in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 25 ff…

Öffentliche Auslegung der 5. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) BauGB

Erneute öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen

Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 42 „Dentalcenter südlich Kirchweg“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates

am Montag, den 17.02.2020 um 17:00 Uhr

Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 87 „Zwischen Zur Porta und Bruchstraße“ sowie der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 „Hausberger Schweiz“

Gemäß § 15 Abs. 4 der Friedhofssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 12.07.2016 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.06.2019, sollen Urnenreihen- und Reihengrabstätten, deren Nutzungsrechte abgelaufen sind, eingeebnet werden. 

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Porta Westfalica als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet.