Tagesordnung:
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2017
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2017
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
5. Gebührenordnung Musikschule - Tarife für Erwachsene
6. Jugendhilfeetat 2018
7. Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)
8. Erlass der 6. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001
9. 3. Änderunssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
10. Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Beschluss der Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde
11. Beteiligung der Stadt Bünde als weiterer Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des Konsortialvertrages
12. Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Vlotho Stromnetz GmbH (SVS)
13. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH
14. Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Bad Driburg GmbH
15. Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland (TWW)
16. Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica
17. Umbesetzung von Ausschüssen
18. Anträge und Anfragen
19. Bekanntgaben
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
20. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2017
21. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2017
22. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
23. Anträge und Anfragen
24. Bekanntgaben
25. Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Neesen
26. Tausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Möllbergen
27. Verleihung des Ehrenamtspreises 2017
Bernd Hedtmann
Bürgermeister