Sitzung des Rates am Montag am 27.11.2017

    Sitzung des Rates

    am Montag, den 27.11.2017 um 17:00 Uhr

    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1.             Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern 

    2.             Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2017 

    3.             Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2017 

    4.             Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    5.             Gebührenordnung Musikschule - Tarife für Erwachsene 

    6.             Jugendhilfeetat 2018 

    7.             Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 

    8.             Erlass der 6. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001 

    9.             3. Änderunssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 

    10.           Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Beschluss der Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde 

    11.           Beteiligung der Stadt Bünde als weiterer Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des Konsortialvertrages 

    12.           Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Vlotho Stromnetz GmbH (SVS) 

    13.           Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH 

    14.           Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Bad Driburg GmbH 

    15.           Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland (TWW) 

    16.           Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica 

    17.           Umbesetzung von Ausschüssen 

    18.           Anträge und Anfragen

     19.           Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    20.           Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2017 

    21.           Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2017 

    22.           Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW 

    23.           Anträge und Anfragen 

    24.           Bekanntgaben 

    25.           Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Neesen 

    26.           Tausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Möllbergen 

    27.           Verleihung des Ehrenamtspreises 2017

     

    Bernd Hedtmann

    Bürgermeister

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