Tagesordnung:
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
5. Entbindung von dem Amt des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica
6. Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
7. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Einsatzführungsdienst (B-Dienst)
8. Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2018
a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2018
9. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
10. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010
11. Entwurf des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015
12. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen
13. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
14. 10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
15. 1. Änderung der Entsorgungssatzung
16. 21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
17. 10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
18. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica
19. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk V
20. Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW von März 2015 bis Januar 2016
21. Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbegebiet Ellernstraße"
Satzungsbeschluss
22. Aufbau eines kontinuierlichen Klimaschutzcontrollings
23. Tonbandmitschnitte in Rats- und Ausschusssitzungen
24. Umbesetzung von Ausschüssen
25. Anträge und Anfragen
26. Bekanntgaben
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
27. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2017
28. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2017
29. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
30. Anträge und Anfragen
31. Bekanntgaben
32. Parkplätze
33. Pachtvertrag im Ortsteil Holzhausen
34. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge
Bernd Hedtmann
Bürgermeister