Sitzung des Rates am 26.09.2016

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 26.09.2016 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

    3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

    4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

    5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5.1 Kunstrasenplatz Schulzentrum Süd, Hausberge

    6. Heimatpflege in Porta Westfalica

    a) Bestellung eines Stadtheimatpflegers/ eines stellvertretenden Stadtheimatpflegers
    b) Verabschiedung eines Grundlagenpapiers für die Heimatpflege in der Stadt Porta Westfalica

    7. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

    8. Jugendhilfeetat 2017

    9. Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen

    10. Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Minden-Lübbecke

    11. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim
    Satzungsbeschluss

    12. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Kreuzbreite“ im Stadtteil Eisbergen –
    Satzungsbeschluss –

    13. Bebauungsplan Nr. 79 „Nördlich der Hausberger Schweiz“
    Satzungsbeschluss

    14. Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen

    15. Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

    16. Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2014 und Vorkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2016 sowie Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst

    17. Erhöhung der Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bückeburg bzw. Kündigung des Vertrages

    18. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik
    Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

    19. Umbesetzung von Ausschüssen

    19.1 Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Umweltschutz

    20. Anträge und Anfragen

    21. Bekanntgaben


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    22. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

    23. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

    24. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    25. Anträge und Anfragen

    26. Bekanntgaben

    27. Vorschlag zur Besetzung der Schulleiterstelle an dem Grundschulverbund Holzhausen-Vennebeck

    28. Beteiligung der MHV an der OWL Verkehrs GmbH

    29. Vertragsangelegenheiten Abfallentsorgung

    30. Tausch von Gebäuden im Ortsteil Lerbeck sowie Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages

    31. Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 3. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

    32. Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 4. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

    33. Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V40 "Bürgerhaus - Wohnen am Park" in Porta Westfalica-Hausberge mit dem Vorhabenträger Herrn Rose

    34. Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

    35. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

    36. Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen

    37. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

    38. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Lerbeck

    39. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

    40. Beamtenversorgung; hier: Unfallfürsorge/Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls

    41. Ehrenamtspreis 2016


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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