Sitzung des Rates am 22.02.2016

    A M T L I C H E   B E K A N N T M A C H U N G
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 22.02.2016 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

    6. 109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen -
      Barkhausen" Feststellungsbeschluss

    7. Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen

    8. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
      a) Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
      b) Gesellschafterversammlung Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft mbH

    9. Umbesetzung von Ausschüssen

    10. Anträge und Anfragen

    11. Bekanntgaben

      II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
    12. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015

    13. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2015

    14. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    15. Anträge und Anfragen

    16. Bekanntgaben

    17. Vermarktung des städtischen Grundstückes in der Gemeinde Erndtebrück

    18. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

    19. Verkauf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche im Ortsteil Nammen


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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