AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Rates
am Montag, den 21.11.2016 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica
Tagesordnung:
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
5. Information über die Entwicklung eines städtischen Leitbildes
6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 14.12.2015
7. Optimierung im Bereich der Informationstechnik durch Interkommunale Zusammenarbeit
Hier: Beitritt zum Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
8. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Körperschaften
9. 20. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
10. Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54, gemäß § 7 StrWG NRW
11. Einziehung des Flurstücks 258 der Flur 9 in der Gemarkung Holzhausen I gemäß § 7 StrWG NRW
12. Einziehung einer ca. 1.903 m² großen Teilfläche der landwirtschaftlichen Wegefläche 197 der Flur 6 der Gemarkung Lohfeld
13. Ausbau Strengelrott
14. Erschließung Feldstraße
15. Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018
16. Umbesetzung von Ausschüssen
17. Anträge und Anfragen
18. Bekanntgaben
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
19. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2016
20. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2016
21. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
22. Anträge und Anfragen
23. Bekanntgaben
24. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Straßenbaumaßnahme im Gewerbegebiet Holtrup-Im Dickert
25. Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Barkhausen
Bernd Hedtmann
Bürgermeister