Sitzung des Rates am 21.11.2016

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates

    am Montag, den 21.11.2016 um 17:00 Uhr

    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Information über die Entwicklung eines städtischen Leitbildes

    6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 14.12.2015

    7. Optimierung im Bereich der Informationstechnik durch Interkommunale Zusammenarbeit

    Hier: Beitritt zum Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

    8. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Körperschaften

    9. 20. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

    10. Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54, gemäß § 7 StrWG NRW

    11. Einziehung des Flurstücks 258 der Flur 9 in der Gemarkung Holzhausen I gemäß § 7 StrWG NRW

    12. Einziehung einer ca. 1.903 m² großen Teilfläche der landwirtschaftlichen Wegefläche 197 der Flur 6 der Gemarkung Lohfeld

    13. Ausbau Strengelrott

    14. Erschließung Feldstraße

    15. Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018

    16. Umbesetzung von Ausschüssen

    17. Anträge und Anfragen

    18. Bekanntgaben


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    19. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

    20. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2016

    21. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    22. Anträge und Anfragen

    23. Bekanntgaben

    24. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Straßenbaumaßnahme im Gewerbegebiet Holtrup-Im Dickert

    25. Grundstücksverkauf im Gewerbegebiet Barkhausen


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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