Sitzung des Rates am 18.04.2016

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
    Sitzung des Rates
    am Montag, den 18.04.2016 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2016

    3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

    4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2016

    5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

    6. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    7. Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge
    Hier: Antrag aus der Bürgerschaft vom 03.04.2016 auf erneute Beratung und Entscheidung

    8. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015

    9. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

    10. Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009

    11. Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz - DSchG - vom 30.01.2013

    12. Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Verringerung der Ausschussgrößen
    13. Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Abschaffung der Bezirksausschüsse

    14. Trainingsplatz am Schulzentrum Süd

    15. Resolution gegen die im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene neue Bahntrasse zwischen Bückeburg und Porta Westfalica (lfd. Nr. 13, Projektliste Schiene, neues Vorhaben, vordringlicher Bedarf)

    16. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge – Satzungsbeschluss

    17. 111. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kurpark“ in PW-Hausberge
    Feststellungsbeschluss

    18. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Kreuzbreite" in PW-Eisbergen- Satzungsbeschluss

    19. Eintragung des Grundstückes "Zwischen den Dämmen / Gosekamp / An der Erzbahn" in Barkhausen als Bodendenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

    20. Einziehung einer Teilfläche der Straße Südköppen

    21. Einziehung einer Teilfläche des Niedernfeldweges

    22. Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner

    23. Umbesetzung von Ausschüssen

    24. Anträge und Anfragen

    24.1 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.03.2016 zur Flüchtlingsintegration in Porta Westfalica
    25. Bekanntgaben


    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    26. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2016

    27. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

    28. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2016

    29. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

    30. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    31. Anträge und Anfragen

    32. Bekanntgaben

    33. Aufhebung des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Weinberg" im vorhabenbezogenen Teil des Bebauungsplanes Nr. 32 "Südhangbebauung am Kiekenbrink"

    34. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge

    35. Vermarktung von Teilflächen in der Gemarkung Hausberge und Abschluss einer Fremdanliegervereinbarung

    36. Grundsatzbeschluss zu Verkäufen von Baugrundstücken im Ortsteil Holzhausen

    37. Veräußerung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Holzhausen

    38. Verkauf eines Teilstückes einer Wegeparzelle im Ortsteil Lohfeld


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister

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