Sitzung des Rates am 12.12.2016

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates

    am Montag, den 12.12.2016 um 15:00 Uhr

    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2017

    a) Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung

    b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

    c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2017

    6. Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr

    7. Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica

    8. 4. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen vom 10. September 2007

    9. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Porta Westfalica

    10. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

    11. Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2017/2018 und Verteilung der Eingangsklassen

    12. Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

    13. Gebührenkalkulation Abwasser 2017 einschließlich 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

    14. Neufassung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

    15. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

    16. 9. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

    17. Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018

    18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Bürgerhaus – Wohnen am Park“ Satzungsbeschluss

    19. Ergebnisse der Stadtwerkstatt als Handlungsrahmen für die künftige Stadtentwicklung

    20. Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" gem. Errichtungsgesetz d-NRW-AöR - Inkrafttreten 01.01.2017Hier: Beitrittsbeschluss der Stadt Porta Westfalica

    21. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 14.12.2015

    22. Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe" (KRZ)

    23. Umbesetzung von Ausschüssen

    24. Anträge und Anfragen

    25. Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    26. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

    27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.11.2016

    28. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    29. Anträge und Anfragen

    30. Bekanntgaben

    31. Information über den Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Hausberge

    32. Verleihung der Sportplakette 2016


    Bernd Hedtmann

    Bürgermeister

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