Sitzung des Rates am 27.03.2017

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates
    am Montag, den 27.03.2017 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Schulentwicklungsplanung
    hier: Bildung eines Grundschulverbundes Neesen – Kleinenbremen

    6. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

    7. Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der AWINTO Beteiligungs GmbH & Co. KG und der AWINTO Windportfolio GmbH

    8. Weiterentwicklung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland
    a) Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland
    b) Gründung einer Tochtergesellschaft durch den Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland

    9. Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen

    10. Mitgliedschaft „Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.“

    11. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
    hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden

    12. Umbesetzung von Ausschüssen

    13. Anträge und Anfragen

    14. Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

    16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

    17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    18. Anträge und Anfragen

    19. Bekanntgaben

    20. Trägervertrag Kindergarten Holtrup

    21. Trägervertrag Kindergarten Barkhausen

    22. Erbbaurechtsangelegenheit im Stadtteil Neesen

    23. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen

    24. Grundstücksangelegenheit in Barkhausen

    25. Kulturplakette 2017


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister