Sitzung des Rates am 27.03.2017

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates
am Montag, den 27.03.2017 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica


Tagesordnung:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5. Schulentwicklungsplanung
hier: Bildung eines Grundschulverbundes Neesen – Kleinenbremen

6. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

7. Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der AWINTO Beteiligungs GmbH & Co. KG und der AWINTO Windportfolio GmbH

8. Weiterentwicklung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland
a) Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland
b) Gründung einer Tochtergesellschaft durch den Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland

9. Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen

10. Mitgliedschaft „Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.“

11. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden

12. Umbesetzung von Ausschüssen

13. Anträge und Anfragen

14. Bekanntgaben

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017

17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

18. Anträge und Anfragen

19. Bekanntgaben

20. Trägervertrag Kindergarten Holtrup

21. Trägervertrag Kindergarten Barkhausen

22. Erbbaurechtsangelegenheit im Stadtteil Neesen

23. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen

24. Grundstücksangelegenheit in Barkhausen

25. Kulturplakette 2017


Bernd Hedtmann
Bürgermeister