Sitzung des Rates am 20.02.2017

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates
am Montag, den 20.02.2017 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

Tagesordnung:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014

6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

7. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

8. Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Weinberg“ mit gleichzeitiger Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“ – Satzungsbeschluss

10. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Neesen, Kalte Hude – Kloppenburg“ in Neesen – Aufhebungsbeschluss

11. Flächenbericht 2015/2016 und überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ im Zusammenhang mit der Zertifizierung „Meilenstein“ und den Ergebnissen der „Stadtwerkstatt“

12. Die OWL-Bewerbung für die REGIONALE 2022-2025

13. Umbesetzung von Ausschüssen

14. Anträge und Anfragen

15. Bekanntgaben

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

16. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

17. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

18. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

19. Anträge und Anfragen

20. Bekanntgaben

21. Änderung zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e.V.

22. Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 4. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

23. Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

24. Grundstücksangelegenheit in Lohfeld


Bernd Hedtmann
Bürgermeister