Sitzung des Rates am 20.02.2017

    AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

    Sitzung des Rates
    am Montag, den 20.02.2017 um 17:00 Uhr
    Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

    Tagesordnung:

    I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

    1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

    2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

    3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

    4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014

    6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

    7. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

    8. Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

    9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Weinberg“ mit gleichzeitiger Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“ – Satzungsbeschluss

    10. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Neesen, Kalte Hude – Kloppenburg“ in Neesen – Aufhebungsbeschluss

    11. Flächenbericht 2015/2016 und überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ im Zusammenhang mit der Zertifizierung „Meilenstein“ und den Ergebnissen der „Stadtwerkstatt“

    12. Die OWL-Bewerbung für die REGIONALE 2022-2025

    13. Umbesetzung von Ausschüssen

    14. Anträge und Anfragen

    15. Bekanntgaben

    II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

    16. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

    17. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

    18. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

    19. Anträge und Anfragen

    20. Bekanntgaben

    21. Änderung zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e.V.

    22. Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 4. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

    23. Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

    24. Grundstücksangelegenheit in Lohfeld


    Bernd Hedtmann
    Bürgermeister