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Stadt Porta Westfalica Kempstraße 1 D-32457 Porta Westfalica |
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Die Stadt Porta Westfalica ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Herrn Bürgermeister Stephan Böhme.
Die für die Stadt Porta Westfalica zuständige Aufsichtsbehörde ist der Kreis Minden-Lübbecke.
Rechtliche Hinweise:
1. Inhalt des Onlineangebotes
Eine Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter/innen von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen oder verändert und in dieser Form weitergeleitet werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail an die von Ihnen übermittelte Absenderadresse berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.
2. Verweigerung der Zugangseröffnung der Stadtverwaltung Porta Westfalica für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten
Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Porta Westfalica - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts mit der Stadtverwaltung Porta Westfalica im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) in der z.Zt. gültigen Fassung wird hiemit ausdrücklich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht eröffnet.
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen elektronischen Zugängen, ausgenommen Fax.
Alle bekannten Mailadressen sowie personenbezogene Mailadressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Porta Westfalica stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.
Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 VwVfG NRW kann aufgrund des damit verbundenen Aufwandes nicht erfolgen.
3. Verweise und Links
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4. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild
Die Stadt Porta Westfalica ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Urheberrecht von der Stadt Porta Westfalica nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird die Stadt Porta Westfalica das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Stadt Porta Westfalica selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Porta Westfalica nicht gestattet.
5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses
6. Datenschutz